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Protokolle Gemeinderat und Ausschüsse

Es werden und dürfen nur die Protokolle des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung auf unserer Homepage veröffentlicht werden.

Bei den Gemeinderatsprotokollen besteht der Hr. Bürgermeister auf einem Ergebnisprotokoll. D.h., es wird nur der Grund der Abstimmung und deren Ergebnis festgehalten. Von der SPÖ gewünschte ergänzende Anmerkungen und Begründungen, welche im Protokoll fetgehalten werden sollen, werden regelmäßig abgelehnt.

Gemeinderatssitzung 02.03.2023 (öffentlicher Teil)

Gemeinderatssitzung 12.12.2022 (öffentlicher Teil)

Gemeinderatssitzung 08.11.2022 (öffentlicher Teil)

Gemeinderatssitzung 22.09.2022 (öffentlicher Teil)

Gemeinderatssitzung 23.06.2022 (öffentlicher Teil)

Gemeinderatssitzung 24.05.2022 (öffentlicher Teil)

Gemeinderatssitzung 03.03.2022 (öffentlicher Teil)

Anmerkungen der SPÖ

Beim der zu Beginn der Gemeinderatssitzung vom Bürgermeisters eingebrachten Absetzung des ursprünglichen Top 10 (Beratung und Beschlussfassung über die Neuverpachtung der gemeindeeigenen, landwirtschaftlichen Nutzflächen Parz. 563 u. 564, KG Neuaigen im Gesamtausmaß von 3,5576 ha) und des eingebrachten Dringlichkeitsantrages (unter Top16 behandelt) handelt es sich um eine sachlich richtige Vorgehensweise. Unsere Anfrage, ob die Bewerber, welche ein ordnungsgemäßes Angebot abgegeben haben, von dieser Vorgehensweise verständigt wurden, wurde nicht beantwortet. Wir müssen daher davon ausgehen, dass dies nicht geschehen ist und finden diese Vorgehensweise bedenklich.

Daher die Enthaltungen.

Gemeinderatssitzung 14.12.2021

Gemeinderatssitzung 29.09.2021

Gemeinderatssitzung 15.06.2021 (öffentlicher Teil)

Gemeinderatssitzung 25.03.2021 (öffentlicher Teil)

Gemeinderatssitzung 14.01.2021

Gemeinderatssitzung 09.12.2020

Gemeinderatssitzung 10.11.2020 (öffentlicher Teil)

Gemeinderatssitzung 29.09.2020

Gemeinderatssitzung 30.06.2020 (öffentlicher Teil)

Gemeinderatssitzung 25.05.2020 (öffentlicher Teil)